Beschluss: Kenntnis genommen

Den Ausschussmitgliedern liegt der Entwurf 3 der Schultheiss Wohnbau AG, Nürnberg zur Bebauung des nordwestlichen Bereichs des Eichenplatzes vor. Zwischenzeitlich hat die Verwaltung mit dem Landratsamt Erlangen-Höchstadt ein Gespräch über die bauplanungsrechtlichen Möglichkeiten zur Realisierung eines Bauvorhabens an dieser Stelle wahrgenommen. Die dazu gefertigte Besprechungsnotiz wird dem Bau- und Umweltausschuss als Tischvorlage vorgelegt. Der Vorsitzende geht ausführlich auf die dort genannten Probleme und Lösungsmöglichkeiten ein. Nach Meinung des Landratsamtes ist nämlich fraglich, ob selbst bei Vorhandensein eines rechtskräftigen Bebauungsplanes mit der Festlegung „Mischgebiet“ das geplante Bauvorhaben verwirklicht werden könnte, da sich diese zusätzliche Wohnbebauung dann gegebenenfalls nicht (mehr) in Einklang mit dem Charakter eines Mischgebietes bringen lässt. Bei der evtl. möglichen Festlegung als „Allgemeines Wohngebiet“ würden den dort ansässigen Gewerbebetrieben allerdings gravierende Nachteile entstehen. Das Landratsamt rät daher momentan davon ab, einen Aufstellungsbeschluss zu fassen und vorher die gründliche Klärung der von der Gemeinde gewünschten städtebaulichen Zielsetzung und der weiteren offenen Fragen vorzunehmen. Da in diesem Zusammenhang auch einige personenbezogene Informationen beraten werden sollen, schlägt der Vorsitzende vor, den TOP in nicht öffentlicher Sitzung weiter beraten zu lassen. Dieser Vorschlag wird von den anwesenden Ausschussmitgliedern ohne Gegenstimme angenommen.