Der Vorsitzende gibt folgendes bekannt:

·        Gestaltung und Vorbereitung ihres 50-Jahre-Festaktes führt die Schule ohne Beteiligung von Gemeindeverwaltung und Gemeinderat durch. Eine eigene Einweihung der Schule nach der Sanierung ist in diesem Festakt offensichtlich nicht vorgesehen und könnte nach Meinung des Vorsitzenden in einer gesonderten Veranstaltung gefeiert werden.

·        Termine:

Festakt des Männergesangsvereins

(in der Turnhalle):                                                     Samstag,     28.04.2007, 19:30 Uhr

Gemeinderat (mit Sicherheitsbericht):                  Dienstag,     22.05.2007, 19:30 Uhr

 

Äußerungen aus dem Gemeinderat:

GRM Greif bezieht sich auf einen Artikel in den Erlanger Nachrichten vom 19.04.2007 und hält die dortige Berichterstattung über die Entscheidung des Gemeinderats in Bezug auf den Zugang zum Untergeschoss des Rathauses für unzutreffend; der komplexe Sachverhalt sei unzulässig verkürzt worden. Dem stimmen weitere Gemeinderatsmitglieder zu. Der Vorsitzende erklärt, dass von ihm das vom Gemeinderat genehmigte Protokoll der Sitzung vom 27.03.07 weitergegeben wurde und dies dem Verfasser des Artikels als Grundlage diente.

Der Vorsitzende will dem Gemeinderat vor Ausführung der Eingangs- und Treppenarbeiten so bald wie möglich einen Vorschlag für eine "große" barrierefreie Lösung vorlegen.

GRM Hitthaler-Teller bezieht sich auf die am 03.04.2007 vorgenommene Verkehrsschau und möchte wissen, ob nun vor dem Katholischen Kindergarten ein Fußgängerüberweg angelegt wird. Der Vorsitzende verneint dies und verweist auf die weiterhin geltende Stellungnahme der Polizei, die ihre Ablehnung mit den dort unzureichenden Sichtverhältnissen begründet. GRM Hitthaler-Teller schlägt alternativ vor, die Straße gegebenenfalls anderweitig zu kennzeichnen (Schild „Vorsicht Kinder“ auf die Fahrbahn malen).

GRM Schmucker-Knoll fragt – wie schon in der letzten Gemeinderatssitzung – nach dem Sachstand der Möblierung sowie der Bepflanzung der Skate-Anlage und der Gestaltung des Mörsbergei-Gartens. Der Vorsitzende verweist auf seine Ausführungen in der Sitzung am 17.04.2007 und die Beratung in der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses, die dieser Gemeinderatssitzung unmittelbar vorausgegangen war.

GRM Karl beklagt, dass der Gehsteig in der Rathsberger Steige im Zuge einer privaten Baumaßnahme beschädigt und derzeit praktisch unpassierbar sei. Der Vorsitzende sichert zu, dass sich die Verwaltung dem Problem annehmen werde.

GRM Schelter-Kölpien bezieht sich auf eine Baustelle an der Birkenallee in Höhe des Marienplatzes, die keinen Fortschritt erkennen lasse und obendrein schlecht abgesichert sei. Der Vorsitzende erklärt, dass es sich um eine Maßnahme der Telekom handele, auf die die Gemeinde nur bedingt Einfluss nehmen könne.

 

Äußerungen aus der Zuhörerschaft:

Herr Palme möchte wissen, ob der Gemeindeverwaltung neue Entwicklungen zur ICE-Trasse bekannt sind; dies verneint der Vorsitzende.

Herr Palme hält es für erforderlich, Risse in der Bubenruthia-Straße und auch im sonstigen Straßennetz entsprechend einem SPD-Antrag zu schließen.

Herr Palme fragt weiter nach dem Stand der vorgesehenen Beschilderung in der Geigenbauersiedlung, mit der Betriebe des Instrumentenbaus leichter aufgefunden werden könnten. Der Vorsitzende beantwortet die Frage.