Sitzung: 15.12.2020 Gemeinderat
Der Vorsitzende
informiert über Folgendes:
Die ökumenische
Weihnachtsfeier auf dem Schulsportplatz muss corona-bedingt abgesagt werden.
Herr Neugebauer,
EDEKA, wird 500 Euro für die Jugendarbeit spenden. Dieser Betrag wird für die Skateranlage
verwendet.
Vor Weihnachten
findet keine Sitzung des Bauausschusses statt.
Für die Bebauung
des Grundstücks Hauptstraße 4 wird von der Verwaltung ein städtebaulicher
Vertrag vorbereitet. Der Baum auf dem Grundstück soll erhalten werden, die Verwaltung
hat ein Gutachten in Auftrag gegeben.
Die Fraktion Bündnis 90/Grüne stellt
folgende Anfrage:
Der
Waldweg, der bei den Containern in der Birkenallee beginnt und durch die
Schlucht Richtung Waldkrankenhaus führt, wird vor allem von Schüler*innen von
MTG, CEG, Fritzi, EvBG und der Wirtschaftsschule sowie von vielen Beschäftigten
von Siemens und der Uniklinik genutzt.
Für die Schulkinder ist es die sicherste Radverbindung. Und vom Beitrag
für Klimaschutz und eigene Gesundheit einmal abgesehen, ist es in Zeiten von
Corona besonders sinnvoll, das Rad zu nutzen, um überfüllte Busse zu
meiden.
Der
Weg ist allerdings aktuell in einem sehr schlechten Zustand (tiefe Furchen,
herausstehende Steine, viele schlammige, rutschige Stellen) und daher besonders
für die Schulkinder nicht
Kann
die Gemeinde Bubenreuth die Eigentümer*innen dieses Waldweges kontaktieren und
Unterstützung (finanzieller Art und/oder durch den Bauhof) bei der Sanierung
des Weges anbieten? Wir denken dabei nicht an eine aufwendige und teure
Befestigung oder Totalsanierung, sondern an eine Beseitigung der
Gefahrenstellen, zum Beispiel durch das Auffüllen der Furchen und Löcher.
Der Vorsitzende informiert, dass der
gesamte angesprochene Waldweg nicht im Eigentum der Gemeinde ist. Es
handelt sich um einen beschränkt öffentlichen (Eigentümer-)Weg in der Funktion
eines Waldwegs. Er dient in erster Linie der Forstwirtschaft und den
Spaziergängern, denen nach der Bayer. Verfassung das Betreten des Waldes
gestattet ist (freier Zugang zur Natur). Jede Person, die sich in den Wald
begibt, muss mit waldtypischen Gefahren rechnen.
Der Vorsitzende sagt aber zu, sich mit der
Jagdgenossenschaft wegen Ausbesserungsarbeiten an diesem Waldweg in Verbindung
zu setzen.
GRM C. Dirsch
fragt, wann die Machbarkeitsstudie für das Museum dem Gremium und der
Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt wird.
Der Vorsitzende teilt mit, dass diese
Studie an die Mitglieder der Jury für das Projekt „H7“ weitergegeben wird. Auch
die Gemeinderatsmitglieder werden das Gutachten auf jeden Fall noch bekommen.
GRM G. Dirsch
möchte wissen, ob es möglich wäre, auf den Radwegen in Bubenreuth bei
Gefahrenstellen einen Mittelstreifen aufzubringen.
Der Vorsitzende sagt, es werde geprüft, in
welchen Bereichen dies sinnvoll sei. Er weist darauf hin, dass dies auf der
Kreisstraße bzw. auf Radwegen, die auf Erlanger Gemarkung sind, nicht erlaubt
sei. Diese Fahrbahnmarkierungen können bei Nässe auch eine Gefahr darstellen,
da sie rutschig sind.