GRM Schmucker-Knoll sagt, dass auf dem Parkplatz eines Grundstückes an der Rathsberger Steige/Waldstraße schon seit längerer Zeit zwei Paletten gelagert seien.

Der Vorsitzende erklärt, die Gemeinde dürfe Privateigentum nicht wegräumen. Außerdem stehe dies im direkten Zusammenhang mit dem Insolvenzverfahren des Bauträgers des benachbarten Grundstücks.

 

GRM Horner schlägt vor, bei einer missbräuchlichen Verwendung eines Parkplatzes die Parkdauer zeitlich zu begrenzen.

Der Vorsitzende sagt zu, dass Christian Benisch vom Ordnungsamt diese Möglichkeit prüfen wird.

 

GRM Seuberth fragt, ob auf der Staatsstraße zwischen Tierheim und Kreisverkehr die mobilen Verkehrsschilder, die eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 50 km/ vorschreiben, vergessen wurden.  

Der Vorsitzende teilt mit, dass die Baumaßnahmen an der Autobahn in diesem Bereich noch nicht abgeschlossen sind und daher die Geschwindigkeitsbeschränkung 50 km/h noch nicht aufgehoben werden könne.

 

GRM C. Dirsch sagt, die Verwaltung solle bei der Niederschrift auf Vollständigkeit und Objektivität achten.

Des Weiteren sagt er, im Januar-Mitteilungsblatt sei im Bericht aus dem Gemeinderat über die Beschaffung von Mobiliar für den Sitzungssaal und das Foyer im Rathaus der Anschaffungspreis nicht angeführt worden. Der Beschluss des Gemeinderates vom 17.11.2017, keine mobile Kunsteisbahn anzuschaffen, sei nicht im Mitteilungsblatt veröffentlicht worden.

Der Vorsitzende stellt klar, dass die Kriterien Vollständigkeit und Objektivität bei der Erstellung der Niederschrift beachtet werden. Er informiert, dass in der Fraktionssprechersitzung vom 4.12.2017 vereinbart wurde, zu den einzelnen Tagesordnungspunkten keine Wortmeldungen mehr zu protokollieren, sofern sie den Sachverhalt inhaltlich nicht ändern.

 

Zu den Vorwürfen von GRM C. Dirsch einer nicht objektiven Berichterstattung im Mitteilungsblatt wird angeführt, dass seit April 2016 im Mitteilungsblatt nicht mehr das Protokoll der Gemeinderatssitzung, sondern ein Bericht aus dem Gemeinderat veröffentlicht wird -  als Sachverhaltsdarstellung mit Bekanntgabe des Beschlusses und ohne Wiedergabe einzelner Wortmeldungen. Das Protokoll ist wie gehabt in vollem Umfang im Ratsinformationssystem für jedermann einsehbar.

 

GRM C. Pfeiffer schlägt vor, die in Frage kommenden Träger von Kinderbetreuungseinrichtungen in Bubenreuth zu einer GSK-Sitzung einzuladen, um gemeinsam den von Herrn Racher errechneten Kinderbetreuungsbedarf zu diskutieren und nach Handlungsoptionen zu fragen. Er erwarte sich dabei eine Antwort auf die Frage nach der Anzahl der Gruppen und welche Standorte in Betracht kämen. Ziel ist die Erarbeitung eines Gesamtkonzeptes für Kindergärten/Kinderbetreuungseinrichtungen.

Der Vorsitzende stimmt diesem Vorschlag zu.

 

GRM C. Dirsch teilt mit, dass die Anfragen zum Thema „Carsharing“ durch den Carsharing-Verein Erlangen an die Autohersteller gestellt wurden.

 

GRM C. Dirsch sagt, dass er aus terminlichen Gründen seine Funktion als Fraktionssprecher sowie als Mitglied des Bauausschusses an GRM Gabriele Dirsch abgebe.

 

GRM Leyh berichtet, dass er gemeinsam mit Manfred Winkelmann ein Treffen mit einem Rollstuhlfahrer hatte, um sich die Barrierefreiheit in der Gemeinde Bubenreuth anzusehen.

 

GRM Leyh teilt mit, dass der Aufzug am Bahnhof wieder nicht funktionierte und er bittet, in so einem Fall im Kundenzentrum der Deutschen Bahn anzurufen: Telefonnummer der 3-S-Zentrale: 0911 2 19 10 55.

Der Vorsitzende gibt bekannt, dass diese Telefonnummer ab dem März-Mitteilungsblatt auf Seite 2 unter „Weitere wichtige Rufnummern“ bereits veröffentlicht wird.

 

Der Vorsitzende teilt mit, dass die Mitarbeiter des Bauhofs den Bahnhof und sein Umfeld sauber gemacht haben.

 

Der Vorsitzende gibt bekannt, dass die Bahn nach derzeitigem Sachstand die Fahrradanlage selbst errichten wird. Dies habe ihm ein Vertreter der Bahn in diesen Tagen telefonisch mitgeteilt.