Wortprotokoll:

 

Der Vorsitzende gibt folgendes bekannt:

·         GRM Veith hat am 05.12.2012 seinen Rücktritt schriftlich eingereicht. Die Nachrückerin wurde bereits schriftlich angefragt.

·         Am 28.12.2012 besucht der Bayerische Staatsminister des Innern, Herr Joachim Herrmann, das Rathaus um sich mit dem Verein Bubenreutheum zu treffen und das Museum zu besichtigen.

·         Die Schlüsselzuweisungen steigen im Jahr 2013 um 218.000 EUR auf 492.232 EUR.

·         Am 19. und 20.04.2013 findet eine Klausurtagung des Gemeinderats statt.

Äußerungen aus dem Gemeinderat:

·         GRM Schelter-Kölpien möchte darauf hinweisen, dass der geschmückte Weihnachtsbaum am Eichenplatz nicht sehenswert aussieht.

·         GRM Seuberth fragt, ob die Straßenanlage Rathsberger Steige/ Waldstraße nun als Hauptverkehrs- oder Haupterschließungsstraße zu sehen ist, da ja durch das Landratsamt Erlangen-Höchstadt festgestellt wurde, dass die beiden Straßen im Sinne des Straßenausbaubeitragsrechts eine Einheit darstellen. Der Vorsitzende sichert zu, die Einordnung in die Straßenkategorie mit dem Landratsamt abzustimmen.

·         GRM Seuberth fragt an, ob schon geklärt werden konnte, ob es ausreicht, die Dompfaffstraße und die Bussardstraße nur zu teeren, oder ob ein Vollausbau stattfinden muss.

·         GRM Karl erkundigt sich, wann zu den Arbeitskreisen Rathaus und Seniorenvertretung wieder eingeladen wird.

·         GRM Karl verlangt, dass dem Finanz- und Personalausschuss für die Haushaltsberatungen eine fortgeschriebene Prioritätenliste vorgelegt wird.

·         GRM Karl fragt weiter an, ob gegen die stetige Rodung des Grundstücks an den Glascontainern an der Birkenallee etwas von Seiten der Gemeinde unternommen werden kann.

·         GRM Horner teilt seine Beobachtung mit, dass die Lautsprecheranlage am Friedhof für Zuhörer außerhalb der Aussegnungshalle bei den letzten Beerdigungen nur schlecht zu hören war.