Sitzung
GR/007/2012
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bubenreuth, Sitzungssaal des Rathauses
Datum
31.07.2012
Zeit
19:30-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 38
Vollzug der Baugesetze; Entscheidung über die Gewährung einer Ausnahme im Sinne von § 14 Abs. 2 Satz 1 BauGB von der Veränderungssperre "Rudelsweiherstraße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 
Ö 39
Antrag des SVB auf Sanierung des Vereinsheims
 
Ö 40
Haushalts- und Finanzplanung 2012
 
Ö 40.1
Finanzplan und Investitionsprogramm 2012 für die Finanzplanungsjahre 2011 bis 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2

 
Ö 40.2
Zuschüsse an Vereine, Kirchen, Jugendgruppen und sonstige Organisationen 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 
Ö 40.3
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2

 
Ö 41
Feuerwehrwesen; gemeinsame Beschaffung von Digitalfunkgeräten

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 
Ö 42
Bauhof; Beschaffung einer Kehrmaschine

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 43
Tiefbaumaßnahmen der Gemeinde; Erstellen eines Kanal- und Wasserleitungskatasters für die Gemeinde Bubenreuth

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 44
Errichtung einer gemeindlichen Jugendmusikstätte
 
Ö 44.1
Erlass der "Jugendmusikstättensatzung"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 
Ö 44.2
Erlass der "Jugendmusikstätten-Gebührensatzung"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

 
Ö 45
Änderung der Straßenausbaubeitragssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1

 
Ö 46
ICE-/S-Bahn-Ausbaustrecke; teiltransparente Gestaltung der Lärmschutzanlage; Übernahme der Mehrkosten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 6

 
Ö 47
Umbesetzung des Bau- und Umweltausschusses; Antrag der SPD-Fraktion vom 03.07.2012
 
Ö 48
Kenntnisnahmen, Anfragen und Sonstiges