SessionNet | Gemeinderat - 08.12.2009 - 19:30-22:35 Uhr

Sitzung

GR/013/2009

Gremium

Gemeinderat

Raum

Bubenreuth, Sitzungssaal des Rathauses

Datum

08.12.2009

Zeit

19:30-22:35 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

SPD-Antrag vom 10.11.2009

SPD-Antrag vom 28.11.2009

Öffentlicher Teil:
Ö 90	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Eichenplatz Nord"
Ö 90.1	Behandlung der Stellungnahmen aus der Öffentlichkeits- und aus der Behördenbeteiligung
Ö 90.1.1	Behandlung der Stellungnahmen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0
Ö 90.1.2	Behandlung der Stellungnahmen der Regierung von Mittelfranken Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0
Ö 90.1.3	Behandlung der Stellungnahmen des Landratsamtes Erlangen-Höchstadt Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0
Ö 90.1.4	Behandlung der Stellungnahme des Landratsamtes Erlangen-Höchstadt als Immissionsschutzbehörde Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0
Ö 90.1.5	Behandlung der Stellungnahme des Landratsamtes Erlangen-Höchstadt in der Funktion des Behindertenbeauftragten Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0
Ö 90.2	Billigung und Auslegung einer nochmaligen Änderung des Entwurfs oder Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0
Ö 91	Feuerwehrangelegenheiten
Ö 91.1	Bestätigung des wiedergewählten Feuerwehrkommandanten und seines wiedergewählten Stellvertreters Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0
Ö 91.2	Einrichtung einer "First-Responder-Gruppe" bei der Freiwilligen Feuerwehr Bubenreuth Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0
Ö 91.3	Änderung der Feuerwehrgebührensatzung Beschluss: in Ausschuss verwiesen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1
Ö 92	ICE- und S-Bahn-Strecke, Planfeststellungsbeschluss für den Abschnitt Erlangen, Einlegung von Rechtsmitteln Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0
Ö 93	Antrag von GRM Horner vom 05.05./13.10.2009, Ermittlung und Aufteilung der durch den Leitungsbau ersparten Straßenbaukosten - Zustimmung zu den über- und außerplanmäßigen Ausgaben Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0
Ö 94	Antrag der SPD-Fraktion vom 10.11.2009, Besichtigung der gemeindlichen Liegenschaften durch den Behindertenbeauftragten des Landkreises Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2
Ö 95	Antrag der SPD-Fraktion vom 28.11.2009, Planungen zum Hochwasserschutz, Ladung der beteiligten Ingenieurbüros Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 10
Ö 96	Kenntnisnahmen, Anfragen und Sonstiges