Der Vorsitzende gibt folgendes bekannt:

·         Die Regnitz-Werkstätten der Lebenshilfe in Erlangen haben ein sehr annehmbares Angebot abgegeben, wonach sie bereit wären, auf dem Friedhof gärtnerische Arbeiten einschließlich der Reinigung und Pflege der Wege auszuführen. Der Vorsitzende beabsichtige zur Unterstützung des Bauhofs, einen entsprechenden Auftrag zu erteilen.

·         Der Vorsitzende gibt einen Sachstandsbericht zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen. Er betrachtet damit alle noch ausstehenden Punkte als erledigt.

Äußerungen aus dem Gemeinderat:

·         GRM Horner erkundigt sich nach dem Verbleib des „Rathaus“-Schriftzuges (siehe hierzu auch TOP 34 aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 20.04.2010). Der Vorsitzende teilt mit, dass der Schriftzug am bisherigen Ort nicht mehr angebracht wird.

·         GRM Schmucker-Knoll bittet im Hinblick auf den anstehenden Bürger- und Volksentscheid, eine Möglichkeit zu schaffen, dass gehbehinderte Wähler im Wahllokal wählen können. Die Verwaltung entgegnet dazu, dass momentan keines der Wahllokale, die in den Klassenzimmern eingerichtet werden müssen, barrierefrei erreichbar ist und dies so auch auf den Wahlbenachrichtigungskarten anzugeben ist. Das früher vorhandene einzige barrierefreie Wahllokal ist nicht mehr verfügbar. Es darf auch keine Wahlkabine in der Schul-Aula aufgestellt werden, da die Wahl im Wahllokal stattfinden muss. Die betroffenen Bürger sind damit – bedauerlicherweise – faktisch auf die Briefwahl angewiesen.

·         GRM Horner bezieht sich auf einen Artikel in den Erlanger Nachrichten vom 12.05.2010, dass die schon im Jahr 1978 geplante Hochwasserfreilegung des Entlesbaches bis dato nicht errichtet worden sei. Dies sei unzutreffend, da im Zuge der Flurbereinigung 1988 der Entlesbach-Umleiter erstellt worden ist. Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die Realisierung nicht der weitreichenden Planung aus dem Jahr 1978 entspricht.

·         GRM Stumptner hält eine Notiz im Mitteilungsblatt und ein zusätzliches Schild am Rathaus für erforderlich, die auf den neu geschaffenen barrierefreien Zugang aufmerksam machen. Die Verwaltung nimmt dahingehend Stellung, dass das Rathaus auch weiterhin nicht barrierefrei sei und auch der im Untergeschoss für Amtsbesorgungen Gehbehinderter hergerichtete Raum nicht dauernd besetzt ist. Es handele sich demnach um ein Provisorium, weshalb auch nur ein kurzer Hinweis angezeigt gewesen sei, der im Mitteilungsblatt 10/2009 bereits erschienen ist. Man wolle den Hinweis aber wiederholen und präzisieren.

·         GRM Stumptner nimmt Bezug auf einen Artikel in den Erlanger Nachrichten, in dem von einer verstärkten Luftverschmutzung in Eckental berichtet wird, nach dem das dortige Asphaltmischwerk auf Braunkohlenbefeuerung umgestellt worden war, wie es momentan auch bei der Anlage in Möhrendorf erfolgt. Er befürchtet ähnliche negative Auswirkungen für die Vogelsiedlung. Das Landratsamt solle zu einer intensivierten Überwachung aufgefordert werden. Der Vorsitzende sichert zu, sich mit dem Landratsamt in Verbindung zu setzen, jedoch bittet er, die noch im Umbau befindliche Anlage erst einmal in Betrieb gehen zu lassen.

·         GRM Eger berichtet über die ehrenamtlich organisierte Aktion „Saubere Umwelt“, die wieder sehr erfolgreich verlaufen sei. Die auf dem Weg zum Bahnhof und dort selbst aufgestellten Abfallbehälter verhinderten eine noch schlimmere Verschmutzung in dem Bereich. Bedauerlich sei allerdings, dass die Bodendecker am Bahnhof wohl versehentlich eingekürzt wurden und nun das Unkraut wuchere. Auch das hochgewachsene Gras zwischen der Neuen Straße (Kreisstraße) und dem Geh- und Radweg müsse dringend entweder vom Kreisbauhof oder ersatzweise vom gemeindlichen Bauhof gemäht werden.

·         GRM Karl erkundigt sich nach dem Wasserschaden an der Schule. Die Verwaltung berichtet, dass ein defektes Wasserleitungsbauteil ursächlich war und die Versicherung des Herstellers den erheblichen Schaden sowohl am Gebäude als auch am Museumsgut reguliere.

·         GRM Karl fragt, wann der Gehweg an der Rathsberger Steige wiederhergestellt werde. Die Verwaltung berichtet, dass ein Teilbereich vor der nun errichteten ersten Doppelhaushälfte fertiggestellt sei und der restliche Teil mit der zweiten Doppelhaushälfte folgen werde, was aber noch einige Monate in Anspruch nehmen könne.

·         GRM Sprogar teilt mit, dass das einstige Geigenbau-Museum als „Bubenreutheum“ am 24./25. Juli wiedereröffnet wird und für die Ausrichtung der Feier noch Freiwillige gesucht würden.

·         GRM Schmucker-Knoll möchte, dass in der nächsten Jugend-, Sport- und Kulturausschuss-Sitzung über die Ergebnisse des Jugendforums Bericht und Aussprache erfolgen. Als Termin für diese Sitzung wird der 08.06.2010 verabredet.

Äußerungen aus der Zuhörerschaft:

(keine Äußerungen)